mit niederländischen Freundinnen und Freunden von GroenLinks

Am 3. Juni 2015 fand unser Münsterlandtreffen in Stadtlohn im Kreis Borken statt.

v.li. Richard Dammann, Norwich Rüße, Hermann Stubbe, Maria Klein-Schmeink, Martin Hoek, Janet Duursma, Robert Jansen, Natasha Kolbeeke, Monika Ludwig, Ali Bas

v.li. Richard Dammann, Norwich Rüße, Hermann Stubbe, Maria Klein-Schmeink, Martin Hoek, Janet Duursma, Robert Jansen, Natasha Kolbeeke, Monika Ludwig, Ali Bas

Zum Thema „Euregio“ referierte dessen Geschäftsführerin Frau Dr. Schwenzow. Hierzu hatte Maria Klein-Schmeink als Veranstalterin des Treffens auch niederländische Grüne aus den Grenzregionen Gelderland, Berkeland und Overijssel eingeladen, die gerne nach Stadtlohn kamen und mitdiskutierten. Rund 40 Teilnehmer ließen sich von Frau Dr. Schwenzow und dem Grünen Landtagsabgeordneten Ali Bas über die politische Zusammenarbeit in der Grenzregion informieren. Themen wie Verkehrsführung in der Region und eine gemeinsame Stellungnahme gegen die Einführung der Maut, oder der Kampf gegen Fracking wurden begrüßt. Allerdings sieht die „Euregio“ Schwierigkeiten bei einer gemeinsamen Strategie zum Klimaschutz, was wir Grüne aus dem Münsterland und aus den Niederlanden sehr bedauerten. „Mir ist bei Themen aus dem Gesundheitsbereich, wie MRSA, auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit wichtig“, betonte Maria Klein-Schmeink.

rund 40 Teilnehmer*innen aus dem Münsterland und den benachbarten Niederlanden verfolgen den Vortrag der Leiterin der EUREGIO

rund 40 Teilnehmer*innen aus dem Münsterland und den benachbarten Niederlanden verfolgen den Vortrag der Leiterin der EUREGIO

Im zweiten Tagesordnungspunkt des Abends, „Atomtransporte“, diskutierten die Münsterländer Grünen mit Vertretern der BI Ahaus und der Initiative „sofortiger Atomausstieg SOFA“. Zu Beginn legten die Atomkraftgegner die derzeitige Situation dar: so würde beispielsweise immer noch 20% des Weltbedarfs an angereichertem Uran in der Region hergestellt. Auch die Firma Tecpo, Betreiber des havarierten Atomkraftwerkes in Fukushima, war Kunde von Urenco. Derzeit wird über einen Börsengang der in Gronau und Almelo ansässigen Firma spekuliert. Dies laufe dem politisch beschlossenen Atomausstieg zuwider. Die BI Ahaus engagiert sich seit fast 40 Jahren gegen das sogenannte Zwischenlager. Vor diesem Hintergrund und angesichts von Genehmigungen bis ins nächste Jahrhundert lehnen sie die Bezeichnung ‚Zwischenlager‘ mittlerweile ab. Einig waren sich Grüne und die Vertreter der Initiativen ebenso bei der kritischen Bewertung der Endlagersuche: Ahaus darf nicht automatisch Endlager werden. Im Koalitionsvertrag der NRW-Landesregierung ist festgelegt, dass es nur noch einen Transport geben soll, wie die Münsterländer Grünen besonders hervorheben. „Im Nachgang zur Sitzung werden wir eine Resolution in diesem Sinne erarbeiten“, verspricht Maria Klein-Schmeink.

Zum Abschluss der Sitzung stellte der Landtagsabgeordnete Norwich Rüße die positiven Auswirkungen des neuen Jagdgesetzes vor. Der Prozess hin zum neuen Jagdgesetz sei teilweise durch eine äußerst unsachliche Kritik seitens des Landesjagdverbandes überlagert worden. Mit der jetzt in Kraft getretenen Gesetzesnovelle wird das Jagdrecht stärker als bislang anhand von ökologischen und Naturschutzkriterien ausgerichtet. Damit sei ein zentraler Baustein grüner Naturschutzpolitik umgesetzt worden, der auch im Münsterland ein Meilenstein für den Tier- und Naturschutz ist.

im Naturschutzzentrum Coesfeld

große Runde in den Räumlichkeiten der Naturschutzstation

große Runde in den Räumlichkeiten der Naturschutzstation

Diplom-Landschaftsökologe Matthias Olthoff stellte im März 2015 die Arbeit des Naturschutzzentrums in den neu errichteten Räumen auf dem Alten Hof Schoppmann vor. Anschließend berichtete er über eines der bedeutenden Schutzgebiete Westfalens – den Truppenübungsplatz Haltern mit seinen Platzteilen Borkenberge und Lavesum. Das britische Militär hat seinen Abzug aus dem über 3000 Hektar großen Areal zum 31.5. dieses Jahres angekündigt. Um die wertvollen Naturflächen dauerhaft zu sichern, soll ein Großteil der Fläche ins Nationale Naturerbe übertragen werden. Gemeinsam mit den Biologischen Stationen Kreis Recklinghausen und Zwillbrock erarbeitet das Naturschutzzentrum ein Naturschutzkonzept, das einen Erhalt der wertvollen Arten- und Lebensraumvielfalt mit einem gelenkten Naturtourismus vereint. Unter dem Motto „Westfalens Wilder Westen“ steht als Zukunftsvision ein Großbeweidungsprojekt mit Wisent, Wildpferd und Rothirsch im Vordergrund.

Zum zweiten Thema des Abends „Flüchtlingspolitik“ war die Landtagsabgeordnete Monika Düker nach Nottuln gekommen, sowie Wolfang Müller vom Flüchtlingsrat Coesfeld und Dr. Reinhard Stahl. Die flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion Düker stellte die Situation der Flüchtlinge in NRW dar. Flüchtlingszahlen, die von ihrem Höchststand in den 90ern bis 2007 fielen und seitdem rasant steigen, machen eine Planung in den Kommunen schwierig. Ende letzten Jahres hatte Monika Düker am sogenannten Flüchtlingsgipfel teilgenommen und berichtete von den dort getroffenen Vereinbarungen zur Entlastung der Kommunen. Sie fordert, dass „alle Flüchtlinge möglichst schnell Zugang zum SGB II und SBG XII bekommen. Dies sei gerecht und hieße Entlastung für die Kommunen.“

v re: Monika Düker, Maria Klein-Schmeink, Wolfgang Müller, Dr. Reinhard Stahl

v re: Monika Düker, Maria Klein-Schmeink, Wolfgang Müller, Dr. Reinhard Stahl

Wolfang Müller, Sprecher des Flüchtlingsrates Coesfeld erzählte von großer ehrenamtlicher Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung. Ein Flaschenhals sei jedoch die Bearbeitung der Anträge der Schutzsuchenden, die beim Bundesamt für Migration erfolgen müsse. Dort stehen allerdings viel zu wenig Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen für die große Anzahl von Anträgen zur Verfügung. Allgemeinmediziner Dr. Reinhard Stahl verdeutlichte ganz konkret die medizinische Betreuung von Flüchtlingen in der Unterbringungseinrichtung in Schöppingen. Maria Klein-Schmeink, MdB, hob die Gesundheitssituation von Flüchtlingen hervor. „Auch nach dem Asylkompromiss gibt es die Krankenkassenkarte für Flüchtlinge bisher nicht, weil das CDU-geführte Gesundheitsministerium im Bund bislang keinen gesetzlichen Regelungsvorschlag vorgelegt hat und auch nicht erkennen lässt, wann sie dies tun will.“ Bislang müssen Flüchtlinge im Krankheitsfall zum Sozialamt. Die als „Bremer Modell“ bekanntgewordene Lösung zwischen Stadtstaat und Krankenkasse bedeutet für alle Flüchtlinge ein Stück Freiheit und Normalität bei der gesundheitlichen Versorgung. Bislang gibt es aber keine rechtliche Verpflichtung für die Krankenkassen, Flüchtlinge aufzunehmen. Grüne hoffen, dass sich dieses ändert und fordern gleichzeitig, dass der Bund für die Kostenerstattung aufkommt, denn die Kommunen sind oft überfordert.

Zum Ende des Treffens tauschten sich die Grünen aus den Münsterlandkreisen zum Finanzierungskonzept des Flughafens Münster-Osnabrück (FMO) und zur Agrarwende, Thema der Bundestagsfraktion, mit gesundem Essen, Artenvielfalt und Tierschutz als für das Münsterland besonders relevante Themen aus.

Grünes Münsterlandtreffen am Fracking-Standort

In unmittelbarer Nähe zu einem drohenden Fracking-Standort fand diesmal das Münsterlandtreffen der regionalen Grünen statt. Der Tagungsort in der Bauernschaft Scheddebrock in Nordwalde gab den inhaltlichen Schwerpunkt des Treffens am 18.11.2014 vor. Ausführlich diskutierten die über 50 Teilnehmer die aktuelle politische Lage rund um die umstrittene Gasförderungstechnik. Mit Vertretern der lokalen Bürgerinitiative fand ein reger Austausch darüber statt, wie das grundwassergefährdende Fracking im Münsterland und bundesweit gemeinsam verhindert werden kann.

Matthias Elshoff, Sprecher der Interessensgemeinschaft „Gegen Gasbohren“ Nordwalde, konnte vermelden, dass der von ExxonMobil für 2010 geplante Beginn der Erkundungsbohrung dank des lokalen Widerstandes bislang verhindert werden konnte. Die Sprecherin des grünen Kreisverbandes Warendorf, Raphaela Blümer, berichtete von den Protesten an den Standorten Drensteinfurt und Herbern und betonte die Bedeutung der Vernetzung untereinander. Mit ihren Mitstreitern hatte sie unlängst 90.000 Unterschriften gegen Fracking an die Umweltministerkonferenz übergeben.

Helmut Fehr, grüner Vertreter im Regionalrat, erläuterte zur allgemeinen Freude, dass der Entwurf des neuen Regionalplans ein Fracking-Verbot enthalte. Dieser müsse noch rechtskräftig werden, könne dann aber weitreichende Folgen haben: „Man darf gespannt sein auf die Konzernklagen, wenn die Bezirksregierung künftig die Aufsuchungsgenehmigungen verweigert!“

Die Münsteraner Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink berichtete von den aktuellen Auseinandersetzungen innerhalb der Bundesregierung um ein Fracking-Verbot: „Die Große Koalition streitet sich um Art und Menge der Verbotsausnahmen. Wer Fracking jedoch unter Auflagen zulässt, schafft faktisch ein Fracking-Ermöglichungsgesetz!“ Die Versammlung kam daher abschließend darin überein, nicht nachlassen zu wollen im Druck für ein Verbot ohne Ausnahmen und Hintertürchen. Insbesondere die regionalen Abgeordneten von CDU und SPD seien hier aufgefordert, ihren Worten Taten folgen zu lassen.

Klaus Kormann, OV-Sprecher der Grünen Nordwalde, und MdB Maria Klein-Schmeink begrüßen die Teilnehmer.

Klaus Kormann, OV-Sprecher der Grünen Nordwalde, und MdB Maria Klein-Schmeink begrüßen die Teilnehmer.

Angeregte Diskussion im vollbesetzten Saal des Landhauses Scheddebrock.

Angeregte Diskussion im vollbesetzten Saal des Landhauses Scheddebrock.

Ortsverbandssprecher Klaus Kormann dankt MdB Maria Klein-Schmeink mit einem selbst verfassten Buch für ihr Kommen.

Ortsverbandssprecher Klaus Kormann dankt MdB Maria Klein-Schmeink mit einem selbst verfassten Buch für ihr Kommen.

Münsterland-Grüne ziehen positive Bilanz der Kommunalwahl

„Mehr GRÜN fürs Münsterland!“ – mit diesem gemeinsamen Slogan waren die regionalen Wahlkämpfer*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu den Kommunalwahlen im Mai angetreten. Auf ihrem regelmäßigen Münsterlandtreffen, das diesmal im Bürgerhaus Alte Post in Drensteinfurt stattfand, zogen sie nun die positive Bilanz, dass die Wähler*innen ihren Appell in die Tat umgesetzt haben: „In allen vier Kreistagen und in der kreisfreien Stadt Münster konnten wir zulegen!“, freut sich die Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink.

„Im Oberzentrum Münster wurde erstmals bei einer lokalen Wahl die 20 % – Grenze geknackt, die absoluten Stimmen wuchsen um über 14 %. Hervorzuheben ist aber, dass Grüne sich gerade auf dem vermeintlich tief schwarzen Lande als wichtige, teilweise sogar als die zweitstärkste politische Kraft etabliert haben“, ergänzt Raphaela Blümer, die Sprecherin des gastgebenden Kreisverbandes Warendorf. So konnten in Rhede und Telgte, in denen grüne Bürgermeister amtieren, wieder Spitzenergebnisse von 19,8 % und sogar 35,4 % erzielt werden. In den Kreisen Steinfurt und Coesfeld konnten die Grünen in Altenberge mit 18,4 % und in Havixbeck mit 23,3 % die jeweils besten Ergebnisse bei den Gemeinderatswahlen verzeichnen. Sehr erfreut war die Versammlung auch über die Zuwächse in Everswinkel, wo Grüne ihren Stimmenanteil auf 14,1 % verdoppeln konnten.

Eine Erklärung für das gute Abschneiden liefert Richard Dammann, Sprecher des Kreisverbandes Coesfeld: „Immer mehr Menschen erkennen, dass wir Grüne die besseren Konzepte für die Zukunftsfragen des ländlichen Raums haben – vom Erhalt der bäuerlichen Landwirtschaft, über Mobilitätsfragen und Gesundheitsversorgung bis hin zu den Erneuerbaren Energien.“ Nicht umsonst sei die Diskussion um Entwicklungsstrategien für den ländlichen Raum als Impulsregion der inhaltliche Schwerpunkt des Landesparteitages Mitte Juni gewesen. Münsterlandtreffen Grüne

Tagung zur Klima Expo

Gutes Klima für Klimaschutz – Gute Chancen für das Münsterland

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Das Münsterland als Klimaschutz-Region Nr. 1  in NRW – die Klima Expo NRW bietet eine hervorragende Möglichkeit, diesem Ziel ein gutes Stück näher zu kommen.

Der Klimaschutz, die Abwendung der Klimakatastrophe,  gehört zu den größten Herausforderungen der Menschheit. Wissenschaft und Wirtschaft, Gesellschaft und Politik müssen gleichermaßen zum Gelingen beitragen.

Längst besteht Einigkeit darüber, dass die Bewältigung dieser Herausforderung unser Leben verändern wird. Wie die Computer-Technologie die Welt in den letzten 30 Jahren verändert hat, so wird der Klimaschutz die nächste Generation prägen. Dieser Prozess birgt gleichzeitig große Chancen – vor allem für die Regionen, die sich früh und entschlossen auf diesen Weg machen.

Die Klima Expo NRW – ein Projekt des Landes Nordrhein-Westfalen – will NRW als Region in Europa darstellen, in der die ökologische Modernisierung der Wirtschaft in beispielhafter Weise gelingt. Die Expo ist dabei keine einmalige Ausstellung für einen kurzen Zeitraum. Vielmehr soll NRW über einen Zeitraum von etwa zehn Jahren gleichsam wie durch ein Brennglas dabei präsentiert werden, wie Veränderungsprozesse geplant und durchgeführt werden. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf einer breiten Beteiligung aller Menschen, aller Kräfte dieses Landes – es soll eine Mitmach-Ausstellung werden, die gleichzeitig auch Begeisterung für den Klimaschutz entfacht.

Das Münsterland steckt voller Energie – im besten Sinne des Wortes. Nicht nur seine naturräumlichen Voraussetzungen, vor allem die starke wirtschaftliche Struktur, die Hochschulen und die Bürgerinnen und Bürger der Städte und Gemeinden des Münsterlandes selbst stecken voller Energie:

  • Energie genug, um die Herausforderung des Klimaschutzes erfolgreich anzugehen und einen starken Beitrag zur Verhinderung der Klimakatastrophe zu leisten,
  • Energie genug, sowohl die Wirtschaft als auch die eigene Lebensweise attraktiv zu verändern,
  • Energie genug, saubere Energie zu gewinnen, die eigenen Häuser zukunftsfest zu machen und neue Wege der regionalen Mobilität zu gehen,
  • Energie genug, die enormen wirtschaftlichen Vorteile dieses Prozesses zu realisieren,
  • Energie genug, das Münsterland als lebenswerte, engagierte und innovative europäische Region mit einem Spitzenplatz im Wettstreit der Regionen darzustellen.

Die grünen Kreisverbände des Münsterlandes sind überzeugt, dass eine  gut geplante und koordinierte Zusammenarbeit der Städte und Kreise des Münsterlandes diese Aufgabe erfolgreich meistern kann. Wenn sie die Menschen des Münsterlandes aktiv einbezieht und in den Mittelpunkt des Handelns stellt.

Wir sind überzeugt, dass die Klima Expo NRW ein sehr guter Rahmen für dieses Projekt ist, das die Kräfte unserer Region in der notwendigen Weise zusammen führen und Begeisterung entfachen kann.

Darüber würden wir gern mit Ihnen bei unserer Tagung ins Gespräch kommen.

 

Klima Expo NRW: Gutes Klima für Klimaschutz-  Gute Chancen für das Münsterland

Unser Programm:

10.00 Uhr  Ankommen und Kaffee trinken

10.30 Uhr  Begrüßung

Friedrich Ostendorff MdB

10.35 Uhr   Saerbeck: eine Gemeinde geht voraus

                   BM Wilfried Roos, Saerbeck

11.00 Uhr   Energiewende und die strukturpolitische Dimension

                    – Das SLAM-Konzept für Regionen

                   Dr. Norbert Allnoch ,Internationales Wirtschaftsforum Regenerative Energien

11.30 Uhr   Masterplan Kreis Steinfurt – Masterplan für das Münsterland?

Ulrich Ahlke, Agenda-Büro Kreis Steinfurt

12.30 Uhr   Pause für einen kleinen Imbiss

13.00 Uhr   Das Münsterland auf dem Weg zur Modellregion Klimaschutz in NRW

Wieland Pieper, Leiter Innovation und Umwelt der IHK Nord-Westfalen

Thomas Kubendorff, Landrat des Kreises Steinfurt

Johannes Remmel, Minister für Klimaschutz NRW

15.00 Uhr   Das Münsterland in Bürgerhand

– was das Münsterland machen kann, wie es zusammen arbeiten kann

Gerd Joksch, Aufsichtsratsvorsitzender Stadtwerke Münster

Thomas Lins, VCD Münsterland

N.N. Bürgerwindpark bzw. Solarvereine

N.N. Klimabeirat der Stadt Münster

ca.17:00 Uhr  Schluss

Unser Haus im Zentrum der Stadt:

Stadthotel Münster, Aegidiistr. 21, 48143 Münster

www.stadthotel-muenster.de

Teilnehmerbeitrag für Getränke und Imbiss: 10,00 €

Anmeldung erbeten unter:

Grüne KV Coesfeld   Meinolf Sellerberg, Geschäftsführer

post@gruene-coe.de  mobil: 0163 6065 793