Münsterlandtreffen am 26. Oktober auf Burg Hülshoff

Grünes Treffen in tollem Ambiente

Unser Treffen fand am 26. Oktober in einem Saal auf Bürg Hülshoff in Havixbeck statt. Frau Dr. Rüschoff-Thale, Kultur-Dezernentin des LWL, zeigte den interessierten Grünen aus allen fünf Münsterlandkreisen Teile der Burg, auf der eine der größten deutschen Dichterinnen lebte. In einem leidenschaftlichen PPP-Vortrag stellte sie die Annette von Droste zu Hülshoff-Stiftung vor, die die Burg und das Haus Rüschoff unterhält und an der u. a. die Kreise Borken, Coesfeld, Warendorf, die Stadt Münster, der Landschaftsverband, das Land, aber auch private Stifter beteiligt sind. Nun würden die Räume für einen Veranstaltungsbereich Literatur ausgebaut, was die Grünen begrüßen.

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Auf dem Foto im Gang der Burg Hülshoff von links: Frau Dr. Rüschoff-Thale, Kulturdezernentin LWL, Anne-Monika Spallek, Sprecherin KV Coesfeld, Maria Klein-Schmeink, MdB

Im zweiten Teil des Abends diskutierten die Politiker*innen und Ehrenamtlichen den Luftverkehr in NRW. Die Grüne Landtagsfraktion hat unter Federführung von Arndt Klocke MdL ein Gutachten zum Luftverkehr in NRW anfertigen lassen. Als Essenz dieses Gutachtens wurde ein Positionspapier erstellt. Zentrale Inhalte: Lärmschutzabgabe für Airlines, höhere Kerosinbesteuerung, kein weiterer Ausbau des Flughafens Düsseldorf u.a.. Durch den Ausbaustopp für den Düsseldorfer Airport sollen die regionalen Flughäfen in der Fläche durch die vermeintlich entstehenden Verlagerungsverkehre gestärkt werden. Können diese Verlagerungsverkehre einen entscheidenden Beitrag zur wirtschaftlichen Sanierung des FMO leisten? Sehr unwahrscheinlich, da entstehende Verlagerungsverkehre voraussichtlich nicht ausreichen würden, damit der FMO auf eine Fluggastzahl kommt, die einen nicht defizitären Betrieb ermöglichen würde (zwischen 1,5 und 2 Mio. Fluggästen bei derzeitiger Erlössituation). Hintergrund: Halbierung der Fluggäste seit 2007, Ende 2016 voraussichtlich weniger als 800.000, hohe Jahresverluste von rund 10 Mio EUR, weiterhin starke Überschuldung. Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass der FMO nur bei einer dauerhaften Subventionierung überlebensfähig ist. Es wird allerdings überwiegend die Einschätzung geteilt, dass ein Flughafen wie der FMO kein Bestandteil der Daseinsvorsorge und dementsprechend eine dauerhafte Subventionierung nicht zustimmungsfähig ist.

Strategietreffen Wahlkämpfe 2017

Münsterland-Grüne vor dem Wahlmarathon 2017

Unter diesem Titel haben wir uns am Freitagnachmittag 2. September zusammengesetzt, um über Themen und Organisation der anstehenden Wahlen zu erarbeiten.

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Ehrenamtliche aus allen fünf Münsterlandkreisen und die Abgeordneten diskutierten die politische Situation und die Zielsetzungen für Landtags- und Bundestagswahl.

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Grüne im Münsterland gegen Gasbohren

Am 18. Mai fand unser Münsterlandtreffen, diesmal im KV Münster im Grünen Zentrum statt. Unsere Münsterländer Kandidatinnen und Kandidaten für die Landes- und Bundesliste haben sich vorgestellt. Außerdem haben wir uns anlässlich der begonnenen Probebohrung in Ascheberg erneut kritisch zur Gasgewinnung geäußert.

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Bei ihrem Münsterlandtreffen in der vergangenen Woche zeigten die Grünen erneut ihre ablehnende Haltung gegenüber Gasgewinnung mittels Fracking. „Umwelt- und Wasserschutz haben für uns GRÜNE oberste Priorität. Auch deshalb lehnen wir die Hochrisikotechnologie Fracking ab“, sagt die Landtagsabgeordnete Josefine Paul. „Die Landesregierung NRW hat die Initiative ergriffen und ist im Begriff, rechtliche Grundlagen für den Ausschluss von Fracking in NRW zu schaffen.“ Aber nicht alle Probleme bei der Erdgasgewinnung werden dadurch gelöst, dass keine Frackflüssigkeit eingesetzt wird. Auch bei der so genannten konventionellen Gewinnung von Erdgas treten Umweltauswirkungen auf, die es zu verhindern gilt: Neben einer erhöhten Erdbebengefahr sind teils stark belastetes Lagerstättenwasser, erhöhte Lärmbelästigung und Flächenverbrauch sehr kritisch zu sehen, besonders in einem so dicht besiedelten Land wie NRW. Maria Klein-Schmeink, Bundestagsabgeordnete aus Münster, betont: „Das Münsterland darf keine Region der Bohrtürme und der rücksichtslosen Ausbeutung der Landschaft werden. Daher darf auch die sogenannte Tektomechanik keinen Freifahrtschein bekommen. Ich sehe diese Methode sehr kritisch!“ Anlass ist die sogenannte Probebohrung in Nordick, Kreis Coesfeld, die in der letzten Woche begann. Grüne Orts- und Kreisverbände unterstützen den Protest der Bürgerinnen und Bürger gegen die Gasbohrungen im Münsterland. Unter den aktuellen bundesrechtlichen Rahmenbedingungen lässt sich eine Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas ohne Fracking auf Landesebene nicht verhindern. „Das regelt das Bundesbergrecht und das ist nur durch den Bundestag zu ändern“, erläutert Klein-Schmeink. „Die Grüne Bundestagsfraktion hat bereits mehrfach Anträge zur Änderung des Bergrechts in den Bundestag eingebracht, um unsere Umwelt und unser Trinkwasser zu schützen. Die Regierungskoalition lehnte diese allerdings ab!“ Wir Grüne und inzwischen große Teile der Wirtschaft, fordern vielmehr, die Anstrengungen zur Energiewende zu erhöhen. Das Klimaabkommen von Paris stellt klar, dass zwei Drittel aller heute bekannten Kohle-, Öl- und Gasvorkommen unter der Erde bleiben müssen, um die Klimaerwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen. „Deshalb brauchen wir eben keine neuen Investitionen in die Gewinnung fossiler Energien!“ macht Klein-Schmeink abschließend deutlich.

zum Pariser Klimaabkommen und zu Rechtsradikalismus

Klimaschutz vor Ort und klare Positionierung gegen Rechtsradikalismus: Grünes Münsterlandtreffen in Saerbeck

Am Donnerstag, den 07. April 2016 fand unser Treffen der Münsterländer Grünen in Saerbeck im Kreis Steinfurt statt.

In der gläsernen Heizzentrale begrüßte Maria Klein-Schmeink rund 30 Interessierte aus dem gesamten Münsterland zu zwei spannenden Tagesordnungspunkten. Auch die MdL Ali Bas, Josefine Paul und Norwich Rüße waren anwesend. Zuerst stellten unser Grüner Kreissprecher, Hermann Stubbe, und der Saerbecker Bürgermeister Wilfried Roos kurz die Klimakommune Saerbeck vor.

Passend zum Ort referierte Jan-Niclas Gesenhues im ersten Teil über das Pariser Klimaabkommen und die Zielsetzung. „Wir müssen Kohle, Öl und Gas in Zukunft im Boden lassen, sonst fliegt uns das Klima um die Ohren!“ machte der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kreistag Steinfurt deutlich. „Die Umsetzung der Energiewende, um die Ziele des Abkommens zu erreichen muss vor Ort passieren, hier ist die Kommunalpolitik gefragt.“ Seinen Vortrag findet Ihr hier Vortrag_Jan-Niclas-Gesenhues_zuKlimaabkommen.

Der zweite Tagesordnungspunkt behandelte mit Rechtspopulismus und Rechtsradikalismus ein ganz anderes, aber für Grüne ebenfalls sehr wichtiges Thema. Zwei Referentinnen der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus im Regierungsbezirk Münster, mobim, Christina Möllers und Anna-Lena Herkenhoff, stellten ihre Analysen und Einschätzungen zum Rechtspopulismus und der AfD im Münsterland vor (mobim-Dossier_zum_Münsterlandtreffen).   „Neben der AfD im Münsterland ist vor allem die gesellschaftliche Entwicklung beängstigend“, so Christina Möllers. „Bei Veranstaltungen dieser Partei sind in der Vergangenheit auch bekannte Neo-Nazis dabei gewesen, was allem Anschein nach weder die Funktionäre noch die mitlaufenden BürgerInnen störte. Hierüber muss man sprechen“, mahnt Anna-Lena Herkenhoff. Die aktuelle Broschüre der mobim zur AfD im Münsterland und im nördlichen Ruhrgebiet finden Sie auf deren Homepage und hier: mobim_2016_afd_Web_DS.

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Im letzten Teil tauschten sich die anwesenden Grünen KommunalpolitikerInnen über ihre Anfragen in den verschiedenen Kreistagen zu Abwasserpilzen in der Nähe von Biogasanlagen (AbwasserAnfragenSilage) und anderen Themen aus.

Maria Klein-Schmeink:  Münster und Münsterland

Workshop „Kommunale Gesundheitspolitik“ am 19.04.2016 um 19.30 Uhr in Coesfeld

Wir GRÜNEN wollen ein Gesundheitswesen, das auch den wachsenden Gesundheitsgefahren gerecht wird: weg vom bloßem Reparaturbetrieb, hin zu mehr Prävention und Gesundheitsförderung. Für uns GRÜNE ist klar, dass die medizinische und pflegerische Versorgung, die Arbeit des Gesundheitsamtes gerade mit Blick auf den demografischen Wandel und den Erhalt der Lebensqualität auf dem Lande unsere besondere Beachtung verdienen. Die besorgte Diskussionen um den Erhalt von Krankenhausstandorten, wie sie noch vor kurzem im Kreis Steinfurt geführt wurde, belegt die Dringlichkeit dieses Themas. Das Gesundheitsamt des Kreises Coesfeld ist ein wichtiger gesundheitspolitischer Akteur. Der Kreistag hat hier Entscheidungskompetenzen und kann Weichenstellungen vornehmen.

Wir GRÜNEN wollen diese Zuständigkeit wahrnehmen. Entscheidungen sollten wohl bedacht und gut vorbereitet werden. Daher möchte ich Euch zu einem Workshop „Kommunale Gesundheitspolitik“ am 19.04.2016 (Beginn 19.30 Uhr) nach Coesfeld einladen. Hiermit können wir auch das Forum 2 unseres GRÜNEN Kongresses Heimat.Land.Grün (vom 12. März, Haus Düsse) anknüpfen. (http://www.klein-schmeink.de/data/user/PDF-Dokumente/2016/HLG_ErgebnisseForum2.pdf)

Dr. Hubert Gerleve, der ärztliche Leiter des St.-Vincenz-Hospitals in Coesfeld wird uns einleitend die aktuelle Situation der Krankenhäuser in ländlichen Räumen schildern.

Maria Klein-Schmeink, unsere Gesundheitspolitikerin im Bundestag, wird uns anschließend in den Aufgabenrahmen einer „Kommunalen Gesundheitspolitik“ einführen.

Ludger Kämmerling, Mitglied der LAG Gesundheit und ärztlicher Leiter des Sozialpädiatrischen Zentrum Westmünsterland, hat seine Mitwirkung an unserem Workhshop zugesagt.

Ich freue mich auf einen anregenden Workshop (im „Blauen Saal“ des St.-Vincenz-Hospital in Coesfeld, Südring 41) mit Euch. Eine Anmeldung bis zum 15.04. würde uns die Organisation der Veranstaltung erleichtern. mailto:NVogelpohl@t-online.de

Auf bald

Norbert Vogelpohl

Sprecher der Kreistagsfraktion Coesfeld